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EZB-Kompass
Notenbanker uneins über ihren Kurs
Die morgige Sitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) steht ganz im Zeichen von Unsicherheit über das Agieren der Notenbanker in der Krise. Deka-Ökonom Kristian Tödtmann warnt vor wachsender Diskrepanz von wirtschaftlichen Daten und expansiver Geldpolitik.

Die EZB habe ihre Geldpolitik in den vergangenen vier Monaten erheblich gelockert, so Tödtmann. Die morgige Ratssitzung dürfte die erste seit dem Ausbruch der Coronapandemie werden, bei der die Zentralbank keine neuen expansiven Maßnahmen ankündigt. Hierauf deuten nicht nur Aussagen verschiedener Ratsmitglieder, sondern auch der Verlauf des Deka-EZB-Kompasses hin, erklärt der Deka-Ökonom.

Die monatliche Erhebung der Deka stand zwei Monate an seiner absoluten Untergrenze von minus 100 Punkten und verbesserte sich nun im Juni auf minus 66,6 Punkte. Noch stehe der EZB-Kompass im Einklang mit den umfangreichen Wertpapierkäufen, die die EZB, doch dies könne sich bald ändern, warnt Tödtmann. Es drohe eine zunehmende Diskrepanz zwischen den makroökonomischen Daten, die den wirtschaftlichen Aufschwung reflektieren, und einer immer noch extrem expansiven Geldpolitik.

Einige Notenbanker scheinen eine solche Entwicklung zu antizipieren, meint Tödtmann. Diese dämpfen daher die Erwartungen über den Umfang zukünftiger Wertpapierkäufe und fordern eine mittelfristig wieder stärkere Ausrichtung am Eigenkapitalschlüssel.

Das Beste aus zwei Kaufprogrammen?

Im EZB-Rat herrsche Uneinigkeit über Umfang und Dauer der Wertpapierkäufe. Noch dazu gibt es unterschiedliche Auffassungen, wie diese auf die einzelnen Mitgliedsländer zu verteilen sind. Zudem stehen der EZB zwei Wertpapierkaufprogramme zur Verfügung.

Das APP diene in erster Linie makroökonomischen Zielsetzungen, sei auf unbestimmte Zeit angelegt und müsse deshalb relativ strikte Vorschriften in Bezug auf die Staatsanleihekäufe einzelner Länder beachten, so Tödtmann. Demgegenüber sollte das in der Coronakrise geschaffene Notfallprogramm Pepp zunächst vor allem Störungen der monetären Transmission beseitigen, wofür es in der Lage sein muss, bei Bedarf auch größere Käufe auf einzelnen Anleihemärkten vorzunehmen.

Spannung vor morgiger Ratssitzung

Diese Aufgabe und die deshalb notwendige Flexibilität bei der Umsetzung waren die Gründe dafür, dass der EZB-Rat das Pepp ausdrücklich befristet hat. „Die Rechtfertigung für die größere Flexibilität des Pepp gerät jedoch ins Wanken, wenn die EZB die jüngste wie auch eventuelle zukünftige Aufstockungen mit der zu geringen Inflation begründet und dadurch den temporären Charakter dieser Wertpapierkäufe aufweicht“, schreibt Tödtmann.

Einige Ratsmitglieder, die den expansiven Kurs der EZB bislang unterstützt haben, fordern nun für das Pepp ähnlich strenge Leitlinien wie für das APP. Bundesbankpräsident Weidmann plädiert dafür, dass die Anleihebestände des Pepp mit dem Eigenkapitalschlüssel in Einklang stehen sollten, sobald die Phase der Nettokäufe endet.

Dies sei mehr als ein Feigenblatt, um den Vorwurf der monetären Staatsfinanzierung zurückzuweisen, meint Tödtmann. Indem die EZB sich selbst auferlegt, nicht zum dominanten Gläubiger einzelner Staaten zu werden, verhindere sie Fehlanreize sowohl für die Anleger als auch für die Regierungen der Mitgliedsländer. Regeln, die die Anleihekäufe begrenzen, dienten letztlich also dem Schutz der Finanzmarktstabilität und der Unabhängigkeit der EZB.

Auch wenn der Deka-Ökonom für die morgige Ratssitzung mehr Kompromissbereitschaft und eine Reduzierung der Widersprüche im EZB-Rat erwartet, gibt es doch erhebliche Unsicherheiten über den Kurs der Notenbanker. Die Einschätzungen zu Konjunktur und Inflation sind mit einem Fragezeichen versehen. Ähnliches gilt für das finanzielle Umfeld.

15. Juli 2020