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Einlagensicherung
Blick in die Medien 8. Juni 2021
Die Einlagensicherung der Sparkassen-Finanzgruppe ist heute unter anderem in den Fokus der Wirtschaftsmedien gerückt.

Der 5-Milliarden-Schock

Sparkassen und Landesbanken müssen auf Druck der Finanzaufsicht ihr Sicherungssystem umbauen, schreibt das "Handelsblatt". Laut dem Bericht sollen die Aufsichtsbehörden den DSGV aufgefordert haben, ab 2025 fünf Milliarden Euro in einen zusätzlichen Sicherungstopf neben der bereits vorhandenen Einlagensicherung einzuzahlen. Weder DSGV, EZB noch Aufsicht wollten sich bislang dazu äußern.

Diese hohe Kostenforderung soll laut "Handelsblatt" in der Sparkassen-Finanzgruppe zum Aufleben alter Grabenkämpfe geführt haben. So sollen viele Sparkassenvertreter von den Landesbanken eine höhere finanzielle Beteiligung am Sicherungssystem fordern. Wie die Zeitung weiter schreibt, habe der DSGV nun bis 2023 Zeit, sich auf den Umbau des Einlagensicherungssystems zu einigen.

Neben einem zusätzlichen Fonds gehören dazu unter anderem Vereinfachung der Prozesse, nur noch ein Entscheidungsgremium für die Sicherungstöpfe sowie die Festlegung auf feste Kriterien, ab wann Maßnahmen zur Stabilisierung einer Landesbank getroffen werden müssen. Weiterhin müssen mehrere Schwachstellen beseitigt werden. So bemängelt die Aufsicht unter anderem die unklaren Verantwortlichkeiten, die Obergrenzen für Stützungsmaßnahmen, die intransparenten Regeln, die schlechte Datenverfügbarkeit, die mangelnde Überwachung sowie fehlende Stresstests, heißt es weiter.

Fusionierte Provinzial kommt gut durch die Krise

Der Provinzial-Konzern hat sich im Fusionsjahr gut geschlagen und mit einem Vorsteuerergebnis von 166 Millionen Euro nicht nur das Vorjahresergebnis, sondern laut eigener Angaben auch die selbst gesteckten Erwartungen deutlich übertroffen, berichtet die "Börsen-Zeitung". So legte die Provinzial bei den Gesamtbeitragseinnahmen um 1,6 Prozent zu und schnitt damit besser als der Markt ab.

Das schnelle Wachstum treffe allerdings nur auf die Schadens- und Unfallversicherung zu, hier stiegen die Beitragseinnahmen um 4,6 Prozent auf 3,97 Milliarden Euro, bei den Lebensversicherungen musste die Provinzial dagegen einen Beitragsrückgang von 2,7 Prozent auf 2,54 Milliarden Euro verzeichnen. Auch im ersten Quartal setzte sich die schwache Entwicklung fort, heißt es weiter. In den ersten drei Monaten sanken die Lebensversicherungs-Beitragseinnahmen um 4,4 Prozent. Wie der Konzernchef Wolfgang Breuer mitteilte, erwarte man für das Gesamtjahr aber ein moderates Wachstum.

Banken wollen Geldwäschebehörde in Frankfurt

Zwar steht die Schaffung einer europäischen Anti-Geldwäsche-Behörde noch gar nicht fest, der Privatbankenverband BdB habe jedoch bereits von der Bundesregierung mehr Engagement für die Ansiedlung eines solches Amts in Frankfurt gefordert, meldet die "FAZ". "Die Bundesregierung sollte alles daransetzen, die Behörde nach Deutschland zu holen", sagte BdB-Hauptgeschäftsführer Christian Ossig, denn das sei nicht nur ein starkes Signal dafür, dass das Thema der Geldwäschebekämpfung auch in Deutschland politisch ernst genommen werde, sondern es könnte auch die Bedeutung Frankfurts als Finanzplatz stärken und mehr qualifiziertes Personal an den Main locken.

Zwar haben wegen des Brexits viele Banken eine Lizenz für Frankfurt erworben, aber bei der Ansiedelung neuer Mitarbeiter schneide der Finanzplatz bislang schlecht ab, heißt es weiter. Das gelte nicht nur für Banken, sondern auch für große Fondsgesellschaften und Vermögensverwalter. Ossig forderte daher hier mehr Anstrengungen von der Bundesregierung, beispielsweise beim Abbau bürokratischer Hürden.

Der „Blick in die Medien“ gibt einen kurzen Überblick über die Sparkassen- und Finanzthemen, die die Medien bewegen. Er gibt nicht notwendigerweise die Meinung der SparkassenZeitung oder des DSGV oder dem Verband vorliegende Informationen wieder. 

8. Juni 2021