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| Parlamentarischer Abend

In Europa investieren

Die Digitalisierung kann auch für die Weiterentwicklung der EU wichtige Impulse geben. Das sagte DSGV-Präsident Helmut Schleweis in Brüssel.

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Vielleicht ist es dem Umbruch in Brüssel geschuldet, dass die Ansprachen auf dem Parlamentarischen Abend der Sparkassen-Finanzgruppe in diesem Jahr etwas grundsätzlicher ausfielen als gewohnt. Der DSGV lud genau an dem Tag Vertreter der EU-Institutionen und Verbände in der EU-Hauptstadt zum Austausch ein, an dem die EU-Finanzminister in Luxemburg über den mittelfristigen Finanzrahmen für die EU verhandelten und in Brüssel die Kandidaten für die neue EU-Kommission ihre Eignung unter Beweis stellen mussten.

 
Gesellschaftliche und politische Fliehkräfte überwinden: DSGV-Präsident Helmut Schleweis (links) und Rainer Wieland, Vizepräsident des EU-Parlaments. © DSGV

In einer Zeit also, in der nicht die konkreten gesetzgeberischen Vorhaben im Mittelpunkt stehen, sondern die alte Kommission Notwendiges zu Ende führt und eine neue Kommission in die Startlöcher steigen will, fand Rainer Wieland, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, viele nachdenkliche und auch mahnende Worte, die er an die rund 400 Teilnehmer richtete.

Politiker ebenso wie Interessenvertreter seien nicht nur dazu da, ihre Rolle im Gesetzgebungsverfahren auszufüllen – Interessen einzubringen einerseits und gute Kompromisse auszuhandeln andererseits –, sondern auch, in ihrer Klientel Verständnis für die Positionen der anderen Partner zu schaffen. „Jeder muss seine Leute mitnehmen. Und jeder muss sehen können, dass sich jeder bewegt hat“, so Wielands Credo.

Solidität und Solidarität statt Haftung und Risiko

Er plädierte dafür, statt über Haftung und Risiko zukünftig über Solidität und Solidarität nachzudenken. Staaten, die vernünftig wirtschaften würden, die sich aber trotzdem bestimmte, auf europäischer Ebene befürwortete Vorhaben nicht leisten könnten, sollten finanzielle Solidarität erfahren.

„Wir müssen in unseren europäischen Kontinent investieren“, so Wieland. Dies sei wichtig für das Verhältnis zu Ländern wie den USA oder China. Es sei aber auch wichtig, um im Inneren der EU den politischen Fliehkräften etwas entgegenzusetzen. Und letztlich auch, um Frieden und wirtschaftlichen Wohlstand in Europa zu sichern.

Schleweis: Geldpolitik aus Feuerwehrrolle entlassen!

Wirtschaftlicher Wohlstand und Finanzstabilität gehörte auch zu den Zielen, zu denen DSGV-Präsident Helmut Schleweis aufrief. Es gelte, den Euro als stabile Währung zu erhalten. Die EZB habe dafür zu Beginn mit ihrer expansiven Geldpolitik einen wichtigen Beitrag geleistet. Jetzt sei es immer stärker die Aufgabe der Fiskalpolitik, notwendige Schritte einzuleiten und damit die Geldpolitik aus ihrer Feuerwehrrolle zu entlassen. Das auch, weil der immer expansivere Kurs der EZB eine Gefahr für die Vorsorge der Bürger darstelle, langfristig negative Folgen habe und zu einer gesellschaftlichen Spaltung beitragen könne.

Unterstützung für europäisches Payment-System

Schleweis bekräftigte den Rückhalt der Sparkassen-Finanzgruppe für den Euro als gemeinsame Währung und für die Wirtschafts- und Währungsunion insgesamt. Er mahnte aber an, sowohl die individuellen Vorsorgeanstrengungen als auch die volkswirtschaftliche Entwicklung auf ein solides und nachhaltiges Fundament zu stellen. Wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Europäischen Union könnten dabei von der Digitalisierung ausgehen.

Die Sparkassen-Finanzgruppe, so stellte Schleweis klar, unterstütze die Bemühungen der Europäischen Kommission für ein europäisches Payment-System. Schleweis: „Wir stehen bereit, unsere Erfahrungen mit dem deutschen Girocard-System einzubringen.“

Von der Leyen: „Wirtschaft soll den Menschen dienen“

Bei allen Vorhaben sei es wichtig, dass gemeinsame Projekte in der Wirtschaft im Alltag der Menschen tatsächlich funktionierten und akzeptiert würden und dass die Wirtschaftsakteure sich – wie die Sparkassen-Finanzgruppe – ihrer dienenden Rolle bewusst wären. So postuliere es auch die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem Slogan „an economy that works for the people“. Hinter diesem Motto könne sich die Sparkassen-Finanzgruppe gut wiederfinden.

Den musikalischen Rahmen stellte in diesem Jahr der Musiker Avi Avital mit seinem Mandolinenensemble, die ihrerseits frühere Preisträger von Jugend musiziert waren. Von Klassik über Tango-Oper bis zu Klezmer-Musik reichte das Repertoire und vereinte musikalische Vielfalt mit virtuoser Spitzenleistung. Das Publikum war begeistert.